Gedanken zur aktuellen EU

EU

Spätestens nach dem am letzten Donnerstag beschlossenen Brexit wissen wir, dass die Europäische Union ein Problem mit ihrem Selbstverständnis hat. Die Bürger sind unzufrieden und proben den Aufstand. Der Austritt von Grossbritannien aus der EU beschäftigt auch mich und ich habe mir folgende Gedanken zu den aktuellen Problemen der EU gemacht. Meiner Ansicht nach bestehen folgende Probleme:

  • Das Gefühl der Bedeutungs- und Machtlosigkeit des einzelnen.
  • Die wirtschaftliche Unsicherheit des einzelnen.
  • Die gefühlte Überfremdung und Verlust der Heimat.
  • Die gefühlte und effektive Ungleichheit zwischen mir da unten und denen da oben.
  • Das Tempo der Veränderung, das einzelne nicht mithalten können und wollen.

Damit sich die Bürger wieder stärker mit der Idee des gemeinsamen Europas identifizieren können sehe ich nachfolgende Ansatzpunkte. Diese Ansätze sind keinesfalls endgültig oder vollständig. Sie stellen mehr meine aktuelle Stimmungslage dar und können und sollen dauernd geprüft und überarbeitet werden:

  1. Die direkte Demokratie wird schrittweise eingeführt. Die Möglichkeit frühzeitig auch über Sachthemen abzustimmen verhindert, dass es zu einem Demokratiestau und Wutabstimmungen kommt.
  2. Direkte Demokratie benötigt eine Lern- und Übergangsphase. Bei lokalen Themen wird lokal abgestimmt.
  3. Die Definition des erfolgreichen Bürgers über den Arbeitslohn ist in der heutigen, extremen Form nicht mehr lange haltbar. Es braucht Alternativen und kombinierte Lösungen
  4. Ein bedingungsloses Grundeinkommen für die minimalsten Grundbedürfnisse verringert die Abhängigkeit von der Wertschöpfungskraft der jeweiligen Arbeit. Soziale Tätigkeiten werden gefördert.
  5. Das bedingungslose Grundeinkommen steht nur einheimischen Bürgern der EU zur Verfügung. Es kann in jedem EU-Land ausbezahlt werden. Der Integrationswille und der Wille zur Einbürgerung wird gefördert.
  6. Zulagen für Einkommensschwache werden als Sachleistung ausgerichtet. Damit werden konkrete Ziele wie Schulung, Integration, etc. verfolgt.
  7. Die EU hilft Flüchtlingen vor Ort. Das Problem wird dort gelöst, wo es entstanden ist. Der Druck, Probleme vor Ort erst gar nicht eskalieren zu lassen, wird grösser.
  8. Steuergerechtigkeit wird gefördert und eingefordert. Steuerfluchtmöglichkeiten werden konsequent verhindert. Geld ist ein wichtiger Gradmesser von Gerechtigkeit.
  9. Die Besteuerungsgrundlagen werden massiv vereinfacht. Abzugsmöglichkeiten werden reduziert. Die Bürger haben das Gefühl, dass alle nach ihren Möglichkeiten beitragen.
  10. Es gibt kein Grundrecht auf 100% Erbschaft. Wer in der Lotterie des Lebens Glück hatte, sollte nicht masslos werden.
  11. Die ordnende Hand des Marktes greift nicht überall. Die Lenkung durch Region, Staat, EU muss sichergestellt werden.
  12. Die EU ist nicht zuständig für das persönliche Glück Ihrer Bürger. Sie sichert aber allen die gleichen Startbedingungen und Weiterentwicklungsmöglichkeiten.
  13. Regionen bilden das Rückgrat und die Seele der EU. Es gibt eine klare Trennung zwischen regionalen und gesamteuropäischen Themen wie Aussenpolitik und Armee.

Was denkt Ihr darüber? Seid Ihr meiner Meinung oder denkt Ihr ganz anders? Ich würde mich über Kommentare freuen.

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